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Deutschlands Grenzen nach Focus.de

Dez 16, 2010   //   by Andreas Helsper   //   Allgemein, Politik  //  No Comments

Verschiebungen von Grenzen gibt es immer wieder. Auch die Forderungen danach. So trat etwa die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands in Hamburg mit dem Versprechen an, Harburg nach Niedersachsen abzugeben. Einfacher gemacht hat es sich jetzt der Focus. Hier sieht Deutschland so aus:

So zumindest geht es aus einem Bericht (Veröffentlichung 16.12.2010, 16.31 Uhr) des Focus zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) hervor. Hier steht geschrieben:

“So geschehen im nordrhein-westfälischen Landtag, der nach einer ersten Ankündigung am Mittwoch heute geschlossen gegen die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags stimmte – ein Gesetzentwurf mit bundesweiter Gültigkeit, das zuvor alle Landesregierungen jahrelang gemeinsam erarbeitet hatten und das alle anderen 15 Landtage problemlos verabschiedeten.”

(Hervorhebung durch mich)

Das ist interessant. Natürlich wurde der Staatsvertrag im Landtag NRW abgelehnt. Aber wurde er in allen anderen 15 Ländern ratifiziert? Nein, denn in Schleswig-Holstein wurde der Punkt von der Tagesordnung genommen, als sich die Ablehnung in NRW abzeichnete. Eine Ratifizierung dort wäre keinesfalls sicher gewesen, denn CDU und FDP haben dort lediglich eine Stimme Mehrheit. Hingegen wollen nicht nur SPD, Grüne, Linke und SSW den Vertrag ablehnen, auch die Julis forderten von ihren Abgeordneten eine Ablehnung. Auch der federführende Innen- und Rechtsausschuss empfahl dem Plenum Nicht-Annahme.

Letztendlich ist dies vielleicht nur eine Kleinigkeit. Aber es fällt doch auf, dass der Artikel (Tenor “Ist doch alles gar nicht so schlimm”) schon bei Kleinigkeiten sachlich falsch ist.

An dieser Stelle empfehle ich der Redaktion des Focus ein Interview mit Andreas Krautscheid beim pottblog, in dem er nicht nur die Motive der CDU zur Ablehnung erklärt, sondern auch deutlich macht warum eben doch alles nicht so schlimm ist.

Übrigens: Schleswig-Holstein war doch schon einmal im Gespräch. Von Henryk M. Broder und Erich Follath stammt folgendes Buch: Gebt den Juden Schleswig-Holstein!.