http://www.andreas-helsper.de/amtlich-ursula-von-der-leyen-hat-gelogen/ Der Anfang ist die Hälfte des Ganzen. Tue, 14 Dec 2010 15:26:41 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.1.3 http://www.andreas-helsper.de/amtlich-ursula-von-der-leyen-hat-gelogen/comment-page-1/#comment-26260 Andreas Helsper - Ursula von der Leyen muss zurücktreten! Wed, 15 Jul 2009 20:47:58 +0000 http://www.andreas-helsper.de/?p=318#comment-26260 [...] Bereits in der Debatte um das Gesetz hat die Ministerin gelogen, das ist amtlich. In mehreren Interviews verwies sie unter anderem auf Schweden, ein Land, in dem es bereits Internet-Sperren gibt und mit denen bei „nur neun Millionen Einwohnern täglich 50.000 Zugriffe blockiert würden.“ Weder hat sich die Bundesregierung mit den gesetzlichen Grundlagen anderer Länder beschäftigt, noch hat die sie versucht herauszufinden, wo Server mit Kinderpornographie stehen. Und die ausländischen Listen wurden ebenfalls nicht überprüft. Das geht aus einer Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. [...] [...] Bereits in der Debatte um das Gesetz hat die Ministerin gelogen, das ist amtlich. In mehreren Interviews verwies sie unter anderem auf Schweden, ein Land, in dem es bereits Internet-Sperren gibt und mit denen bei „nur neun Millionen Einwohnern täglich 50.000 Zugriffe blockiert würden.“ Weder hat sich die Bundesregierung mit den gesetzlichen Grundlagen anderer Länder beschäftigt, noch hat die sie versucht herauszufinden, wo Server mit Kinderpornographie stehen. Und die ausländischen Listen wurden ebenfalls nicht überprüft. Das geht aus einer Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. [...]

]]> http://www.andreas-helsper.de/amtlich-ursula-von-der-leyen-hat-gelogen/comment-page-1/#comment-26185 Internetsperren 15.06.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk Mon, 15 Jun 2009 15:05:08 +0000 http://www.andreas-helsper.de/?p=318#comment-26185 [...] Andreas Helsper: Amtlich: Ursula von der Leyen hat gelogen [...] [...] Andreas Helsper: Amtlich: Ursula von der Leyen hat gelogen [...]

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