Ich bin doch sehr erstaunt über seine Schuldzuweisung an Bund und Land. Sicherlich haben auch die einen Anteil an der Misere, das Beispiel Filmförderung aber ist ein deutlicher Beleg für das eigene Versagen der Stadt. Filmemacher kommen nicht wegen, sondern trotz der Stadt und ihrer Marketing GmbH. Verpasste Profilbildung. Hier sind weder Bund noch Land gefragt, sondern Jung selbst. Und genau das ist der entscheidende Punkt. Der Stadt fehlt eine Perspektive, ein Plan, eine Vision für die Zukunft. An dieser Perspektive müssen Oberbürgermeister, Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürger erst noch arbeiten.

Es gibt viele sicherlich viele gute Ideen, es gibt viele kluge Köpfe. Bisher kenne ich aber noch keinen Beitrag, der so etwas wie ein Deutschlandplan für Wuppertal sein könnte.

Ganz schlimm ist in diesem Zusammenhang auch das so genannte Bündnis gegen das Totsparen, eine Initiative der Linkspartei. Spätrömisch dekadent und urkonservativ wird hier an allem festgehalten, Veränderungen werden abgelehnt. Die Bewegung ist eine Protestbewegung, keine Bewegung für eine Perspektive und eine Zukunft. Genau das aber fehlt in Wuppertal.

Jetzt kennt Rüttgers diese Umfragen, er stößt auf Widerstand und sagt “So geht es nicht weiter, rot-rot ist schlecht für die Menschen und die SPD plant einen Wahlbetrug”. Herr Rüttges ist nur ein Taumelkäfer, der auf Widerstand gestoßen sind. Keine Sorge, schon bald wechselt er wieder die Richtung.

Ich habe den Artikel bei Zeit.de kommentiert:

Der Artikel ist insofern fragwürdig, als dass die Rechtslage zumindest in NRW so ist, dass Studiengebühren (sinnvollerweise) nicht für Posten ausgegeben werden dürfen, die langfristig sind. Das sind aber Stellen für Professorinnen und Professoren, also dürfen sie nicht aus Studiengebühren bezahlt werden. Genau das wäre aber notwendig. Wenn hier also geschrieben wird, dass “Tausende zusätzlicher Dozenten” eingestellt worden sind, dann sind das befristete Stellen mit Lehrschwerpunkt. Ich mag den Ausdruck nicht, aber Verdi spricht in diesem Zusammenhang vom” wissenschaftlichen Prekariat”. Es ist offen, wie es gute Forschung geben soll, wenn sich junge Wissenschaftler von Semester zu Semester um eine Stelle mit Lehrschwerpunkt kümmern müssen. Der Artikel ignoriert außerdem, dass durch Umverteilungen einige Universitäten finanziell deutlich schlechter dastehen als vor Einführung der Studiengebühren. Durch sie haben die Universitäten zwar viel Geld zur Verfügung, dürfen es strukturell aber nicht ausgeben. Arm, trotz Geld.

Vor kurzem war ich im Kino. Same same But Different, ein Film von Detlev Buck. Ein Junge fliegt nach seinem Abitur nach Kombodcha und verliebt sich dort in ein Mädchen, eine ehemalige Prostituierte mit HIV. Eine wahre Geschichte.

Einer der ersten Gedanken danach: Toller Film, aber was weiß ich jetzt über Kambodcha? Nichts. Nichts neues, natürlich Armut, Bagpacker, Prostitution und Aids. Um Deutschland und Kambodcha geht es, um die Unterschiede der beiden Länder. Ein Schild warnt vor Landminen, direkt in der ersten Sequenz. Das Land hat einen Bürgerkrieg hinter sich, wie aber doch so viele Länder. Wie ist das politische System in Kambodcha? Wie groß ist das Land, ist Phnom Penh die einzige Stadt?

Aber ist das denn überhaupt so wichtig? Nein! Wir erfahren viel über das Land, über die Menschen dort. Über deutsche Touristen, ihr Verhalten. Über Rammstein in der Disko, über eine Prostituierte, die deutsch von „ihrem ersten Kunden“ gelernt hat. Die Medikamentenversorgung ist schlecht, die Armut groß. Die Famile hat einen hohen Wert, man sorgt füreinander. Wir sehen Originalschauplätze.

Tatsächlich spielt das politische System gar keine Rolle. Mehr über Kambodcha kann man ja bei Wikipedia lesen. Same Same but different ist ein richtig guter Film. Es gibt gute Bilder, einen guten Soundtrack und eine gute Story. Der Film macht neugierig, auf die Welt, auf fremde Länder und auf das Leben.

Sreykeo und Benjamin haben sich übrigens 2002 kennengelernt, 2006 geheiratet und heute zwei gesunde Kinder.

Im Bericht der WZ heißt es:

Damit nicht genug: Die SPD schließt auch eine Erhöhung der Elternbeiträge für Betreuungsangebote, die Schließung von Schwimmbädern oder die Kürzungen im Kulturbereich aus, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Jürgen Reese erklärte.

In der Pressemitteilung der SPD liest sich das eigentlich anders. Auch njuuz.de, die Wuppertaler Blogzeitung, beschreibt die Position richtig:

In der nächsten Ratssitzung will die SPD verwaltungsinterne Einsparungen in Höhe von 35 Millionen mittragen. Kürzungen im Kulturbereich und die Schließung des Schauspielhauses sind für die SPD nicht undenkbar, allerdings erst nach einer “kulturpolitischen Debatte”. Die Erhöhung von Elternbeiträgen für städtische Betreuungsangebote und die Schließung von Schwimmbädern wird es für die SPD kurzfristig auch nicht geben, da die Partei vorher “die Auswirkungen dieser Sparvorschläge zunächst noch eingehend diskutieren und beraten” will.

Die Berichterstattung der Westdeutschen Zeitung muss nicht weiter kommentiert werden. Schlimmer ist aber, dass mein Kommentar in der Diskussion gelöscht wurde. Ich habe es mir ja gedacht und ihn kopiert:

Worüber wird hier überhaupt diskutiert? Die Behauptung “Die SPD schließt auch eine Erhöhung der Elternbeiträge für Betreuungsangebote, die Schließung von Schwimmbädern oder die Kürzungen im Kulturbereich aus” ist schlichtweg falsch, wie ein Blick in die Pressemitteilung (spd-wuppertal.de) oder etwa der Artikel auf njuuz.de zeigt. Bitte erst grübeln, dann dübeln, und beim Informieren nicht nur auf die WZ verlassen.

Anmerkung: Tut mir leid, aber ich wollte einfach dabei sein…

Danke an Anke für den Hinweis zum Spot.

Die FDP hat im letzten Jahr rund 1,1 Millionen Euro aus der Firmengruppe des Miteigentümers der Hotel-Kette Mövenpick erhalten. Im Gegenzug setzte die FDP in den Koalitionsverhandlungen eine Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels durch. Die Steuererleichterung belastet den Bundeshaushalt jährlich mit fast einer Milliarde Euro.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gab es im Wintersemester 2008/2009 über 1,996 Millionen Studierende. Wenn jeder von ihnen einen Euro an die FDP spenden würde, wären dies fast 2 Millionen Euro. Gemäß dem Faktor 10, der das Verhältnis von Spende und Steuererleichterung im Falle der Hotels beschreibt, könnten so schnell zwei Milliarden Euro für das Bildungssystem druchgesetzt werden.

Wir hätten uns einen Teil des Bildungsstreiks also sparen können, wenn wir einmal auf einen Kaffee verzichtet hätten und den Betrag gespendet hätten. Politik ist einfach, man muss nur wissen, wie es geht.

Die Abendzeitung weiter: “Standvermögen ist an sich ein respektabler Wert; aber es hängt schon auch davon ab, wie durchdacht die eigene Position ist. (…) Wenn ein Vizekanzler stur darauf beharrt, dass genug Geld da ist, um weitere 24 Milliarden Euro Steuergeschenke zu verteilen, ist das erschreckend. (…) Gelegentlich versucht die Außenwelt, die FDP von der Existenz der Wirtschaftskrise, Dingen wie Plus und Minus und anderen schnöden Bestandteilen der Wirklichkeit zu überzeugen – bisher mit wenig Erfolg”. Es wäre “begrüßenswert, wenn sich die Regierung so langsam mal wieder mit den tatsächlichen Problemen beschäftigen würde”. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Es lohnt sich, den gesamten Kommentar zu lesen.

Bereits seit seiner Gründung wird darüber diskutiert, ob der Vorwärts nur das „Sprachrohr des Parteivorstandes“ oder ein selbstständiges Diskussionsforum sein soll, möglicherweise sogar als Korrektiv zur offiziellen und allgemeinen Parteilinie. Auch auf SPD.de gibt es Nachrichten, die die Parteimeinung vorgeben. Deshalb hat der Vorwärts vor allen Online nur in der zweiten Variante eine Zukunft.

Die Vorwärts-Blogs sind bereits eine hervorragende Möglichkeit für Parteimitglieder, aktuelle Themen unabhängig und kritisch zu kommentieren und neue Themen anzuregen. Sigmar Gabriel und Andrea Nahles müssen dem Vorwärts die absolute redaktionelle Freiheit zusichern, denn wenn sich in der Print-Ausgabe nur die offizielle Parteilinie findet, wird das Online-Angebot kein Interesse finden.

In der Diskussion um die Entstehung der tageszeitung wurde die Frankfurter Allgemeine Zeitung als eine gute Zeitung bewertet, sowohl von der Substanz an Informationen, als auch von ihrer Kommentarkraft. Diese Substanz und diese Kommentarkraft sind es, die der Vorwärts viel mehr braucht. Das kann eine Redaktion nicht oder kaum leisten, wenn sie nur die Parteilinie darstellen soll. Berichte müssen gut recherchiert sein, auf empirischen Daten beruhen, sich auf Argumenten stützen und Hintergrundinformationen beinhalten. Kommentare müssen scharf und bissig sein, sie brauchen ihre eigene Würze. Diese Kommentarkraft ist besonders für eine Oppositionspartei wichtig, sie muss aber auch selbstkritisch sein. Der Beitrag von Harald Martenstein vom letzten Juni ist ein hervorragender Anfang.

Etwas mehr Satire täte dem Vorwärts übrigens auch gut. Man kommt weiter, wenn man sich nicht so ernst nimmt. Und: Humor ist, wenn man trotzdem lacht.

Der Vorwärts sollte sich auf seine Qualitäten konzentrieren. Dazu zählt eine gute hochwertige Berichterstattung in den klassischen Ressorts einer Zeitung, insbesondere Politik, Wirtschaft und Feuilleton, aber auch Lokales und Sport. Der bisherige Kulturteil sollte allerdings ganz klassisch Feuilleton heißen. Und apropos Zeitung: Kann man nicht das Format wechseln?

Der Sport fehlt bisher beim Vorwärts, das könnte ja ein Projekt für die Fußball-Weltmeisterschaft 2010 sein: Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten berichten online über Spiele und ihre Erlebnisse. Ein Tippspiel zur Bundesliga gibt es ja schon. Ebenso könnte es etwa eine Kolumne vom Dagmar Freitag geben, die nicht nur Vorsitzende des Sportausschusses beim Bundestag ist, sondern auch Vizepräsidentin des Deutschen Leichtathletik-Verbandes.

Ziemlich professionell ist bei Vorwärts.de die Leiste für die Themengebiete. Von den fünf klassischen Ressorts einer Zeitung sind hier vier vorhanden. Ich finde es gut, dass Europa und Netzpolitik als Unterrubriken von Politik hervorgehoben werden. Zusätzlich würde ich mir wünschen, dass auch Bildung hier stehen würde.

Vorwärts.de ist nach einem Relaunch im letzten Jahr übersichtlicher geworden, an einigen Stellen sind aber weitere Nachbesserungen notwendig. So wirkt etwa der untere Teil der Startseite gequetscht. Interessant ist, dass zeit.de wesentlich breiter wirkt, obwohl tatsächlich die gleiche Breite genutzt wird. Das Layout von zeit.de kommt ohne grafische Elemente aus. Das muss vorwärts.de nicht, der obere Teil der Startseite ist gut, luftig und übersichtlich, an anderer Stelle (etwa auch in den Artikeln) ist es zu eng. Bei Artikeln habe ich nicht das Gefühl, dass diese im Mittelpunkt stehen. Netzwerke, Tags und der Hinweis auf Kommentare gehören unter den Artikel und die Schrift sollte größer sein, wie bei zeit.de. In der Artikelübersicht wirken die kleinen Profilbilder der Blogs nicht so gut, die Profilseiten sollten daher überarbeitet werden. Sehr gut ist die Druckansicht, bei den Blogs fehlt hier dann allerdings der Autor.

Im Willy-Brandt-Haus gab es immer wieder Überlegungen, wie meineSPD.net besser kontrolliert werden könnte. Grund war Kritik an einem Parteivorsitzenden in dem Forum, die in den Medien zitiert wurde. Der Vorwärts lässt SPD-Mitglieder hingegen frei bloggen. Das führte etwa bei den Internet-Sperren zu massiver Kritik an der Parteilinie, bei der Schuldenbremse führte es zu einer guten Diskussion.

Absolut unangenehm aufgefallen ist, dass in letzter Zeit vermehrt Presseerklärungen von Bundestagsabgeordneten als Blog verwendet werden. Ich verstehe das Ziel, gute Qualität und direkte Informationen aus dem Bundestag haben zu wollen. Letztendlich verfolgen aber Pressemitteilungen und Blogs vollkommen unterschiedliche Ziele, wenn es es auch nicht auszuschließen ist, dass sich einzelne Pressemitteilungen auch für Blogs eignen. Pressemitteilung sollen vor allem das Interesse von Redakteuren wecken und haben eine enge stilistische Form. Blogs wiederum sind in ihrem Stil eher locker. In Pressemitteilungen geht es um die offizielle Linie der Fraktion, Blogs sind eher persönliche Kommentare. Presseerklärungen werden (in der Regel) von Mitarbeitern geschrieben, Blogs von den Abgeordneten selbst.

Schwierigkeiten bei neuen Wege der Kommunikation kennt Volker Gassner, bei Greenpeace zuständig für Presse, PR und New Media. In einem Vortrag auf der „re:publica 2008“ berichtet er von Sorgen von Kolleginnen und Kollegen vor Mehrarbeit, wenn auch auch noch Blogs bedient werden müssen. Die Ausgangslage für Greenpeace ist ähnlich der der SPD, jeder kennt den Namen und Berichterstattung in der Presse gibt es auch. Presseerklärungen hin oder her. Es geht bei Blogs nicht um zusätzliche Arbeit, sondern darum, Öffentlichkeitsarbeit auch anders zu machen.

Das Beispiel Bundestagsfraktion zeigt das Dilemma, in der sich die SPD befindet. Man kann sich darüber streiten, ob „nah bei den Menschen“ ein guter Claim ist, aber die Öffentlichkeitsarbeit ist nicht nah bei den Menschen, sie ist nah an der Presse. Und das ist auf jeden Fall nicht gut, erst recht nicht für eine Partei, die sich selbst als Mitgliederpartei bezeichnet. Die Abgeordneten sollten ihre Informationen mehr für die eigenen Mitglieder schreiben und weniger für die Presse. Was spricht dagegen, persönlich und direkt zu schreiben? Diese Debatte muss der Vorwärts anstoßen!

Der Vorwärts könnte dazu ein hervorragendes Angebot (auch) für Abgeordnete sein. Natürlich müssen diese engagiert sein, Blogs sind anders als Presseerklärungen. Sie sind persönlich, lockerer geschrieben und können Witz enthalten. Es muss aber auch attraktiv für Abgeordnete sein, und das sind die Blogs im Moment nicht. Übersichtlich und ansprechend sind die Blogs bei Zeit Online, beim Vorwärts sieht es noch zu langweilig aus. Zudem ist die Benutzerfreundlichkeit (Stichwort Editor) eher schlecht.

Die SPD hat mehr als 513.000 Mitglieder in ganz Deutschland. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind auf allen Ebenen aktiv. SPD.de zeigt von dieser lebendigen Partei wenig. Hier sollte der Vorwärts ansetzen. Ich stelle mir vor, wie jemand sich über die Partei informieren will. Es gibt keine Seite, die die Partei und ihr „Parteileben“ zumindest ansatzweise gut darstellt. Vorwärts.de könnte sich aber zu einem solchen Angebot entwickeln. „Vor Ort“-Artikel und Blogs sind eine gute Grundlage, aber das wirkliche Parteileben ist das noch nicht. Auch Diskussionen fehlen.

Der Vorwärts muss Motor in der Partei sein, mehr zu Schreiben, mehr an die Öffentlichkeit zu treten und mehr und offener zu diskutieren. So könnten eine Vielzahl von „Vor Ort“-Artikeln entstehen, die das Parteileben tatsächlich abbilden würden. Der Vorwärts könnte etwa gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Seminare zum Schreiben anbieten.

Stefan Niggemeier nennt seinen „unstillbaren Hunger nach Aufmerksamkeit“ als Grund für sein Bloggen, „oder, um es positiver und weniger egozentrisch zu sagen: nach Kommunikation“. Ist es nicht genau dieser Hunger nach Kommunikation das, was Sigmar Gabriel in seinem Brief an frustrierte Genossinnen und Genossen als Defizit der SPD bezeichnet?

Ein ziemlich interessantes Projekt ist everyblock.com. Die Website erzeugt automatisch journalistische Inhalte, in dem sie Informationen wie etwa Polizeiberichte automatisch auswertet. Das für den Vorwärts interessante daran ist, dass diese Inhalte mit Orten verknüpft werden, so dass jeder schnell und einfach sehen kann, was in seiner Nachbarschaft passiert. Artikel, Blogs, vielleicht auch Termine könnten bei vorwärts.de ebenfalls mit geografischen Daten verknüpft werden. Über eine Karte könnten User sehen, was in der Partei in ihrer Umgebung passiert, welche Aktivitäten es gibt. Ebenso wären Schnittstellen zu anderen Seiten der SPD interessant, damit etwa Artikel und Termine bei Vorwärts.de gebündelt werden können.

Das ist doch eine Vision: Vorwärts.de als zentrale Plattform für die Partei. Ein modernes Angebot mit der Möglichkeit zum Mitmachen wäre auch eine Antwort für das unbeliebte meineSPD.net. Eigene Community-Elemente könnten mit einer Kombination aus Anwendung bei Facebook und Facebook-Connect ein modernes und umfassendes Angebot zum Mitmachen und Diskutieren ergeben. Der Vorwärts wäre dann nicht mehr „Sprachrohr des Parteivorstandes“, sondern ein ein selbstständiges Diskussionsforum. Eine gemeinsame Strategie von Parteivorstand, Bundestagsfraktion und Vorwärts ist dazu unbedingt notwendig.

Mein Artikel dazu, mein Kommentar ist so gut wie fertig und erscheint morgen Nachmittag.