mspro: Wie geht’s weiter mit der SPD? Ein Zukunftsprojekt muss her!

16. November 2009

Der Blogger mspro hat am Wochenende den SPD-Bundesparteitag in Dresden besucht. Schon davor hat er der SPD in seinem Blog einen Brief geschrieben.

Der Partei geht es schlecht, sehr schlecht, so seine Analyse. Die SPD ist 1998 auf den Stuhl in die Mitte gerückt und hat links einen Stuhl frei gelassen, den die Linkspartei jetzt besetzt. Den Stuhl in der Mitte besetzt inzwischen die CDU, die in ihrer Regierungszeit  sozialdemokratischer geworden ist. Und die SPD? Die Stühle links und in der Mitte sind besetzt, die SPD muss dringend einen neuen finden, "einen weiteren Stuhl hervor zu zaubern".

Ich zitiere: "Eine neue SPD kann keine Arbeiterpartei mehr sein. Sie kann nur eine Umverteilungspartei sein und eine solche braucht es heute dringender als zuvor. (…) Es werden sehr bald, sehr konkrete Zukunftskonzepte gefordert sein, die weit, weit, weit alle politischen Horizonte sprengen werden. Und zwar die aller Parteien. Wer hier als erster eine Position entwickelt, wird den Diskurs dominieren. Eine starke neue Sozialdemokratie ist das, was man auch und gerade in der Zukunft brauchen wird."

Ich empfehle dazu ein Dossier der Zeit mit dem Titel "Kapitalismus - Wir könnten auch anders". Schon der Anrisstext macht klar, worüber auch die SPD nachdenken muss: "Warum brauchen wir Wirtschaftswachstum? Weil sonst Firmen sterben. Weil dann Menschen arbeitslos werden, arm und unglücklich. Ist das unausweichlich? Eine Alternative muss her". Wenn es der SPD gelingt, eine neues Zukunftsprojekt, einen neuen Gesellschaftsentwurf, eine Alternative zum reinen Streben nach Wachstum zu entwerfen, dann haben wir einen neuen Stuhl hervor gezaubert.

(Original bei Vorwärts Online)

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