Rückzug aus Afghanistan?

Beim Bundesparteitag gab es gestern auch einen Antrag zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Niels Annen und Christoph Strässer begründeten, warum der Antrag abzulehnen sei.

Der Antragstext ist so kurz wie einleuchtend: „Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ohne UN-Auftrag ist zu beenden.“

Für die Antragskommission begründete Niels Annen, Außenpolitiker und Parteilinker, warum der Antrag abzulehnen zu sein. „Ich würde nicht sagen, dass wir alles richtig gemacht haben“, beschrieb Annen rückblickend. Er sei selbst, ebenso wie viele seiner Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, mehrfach in Afghanistan gewesen und habe sich über die Arbeit vor Ort informiert. Annen griff an dieser Stelle Angela Merkel an, die als Bundeskanzlerin nur zweimal in Afghanistan gewesen ist, „und nur kurz aus dem Hubschrauber gesprungen sei, um nur nicht mit dem schwierigen Thema in Verbindung gebracht werden.“

Niels Annen erklärte offen, dass man nicht genau die richtigen Antworten habe. Es sei aber falsch, den direkten Abzug zu fordern. Er sei nicht gegen ein Ausstiegsszenario, aber dieses sollte sich lieber, wie das Papier von Frank-Walter Steinmeier, auf Vorraussetzungen für einen Abzug beziehen. „Zur Glaubwürdigkeit gehört es auch, dass wir Dinge, die wir beginnen, auch zu Ende führen.“ Natürlich gebe es einen Zusammenhang zwischen der Instabilität der Region und dem Terrorismus. Darüber müsse man diskutieren.

Christoph Strässer, in der SPD-Bundestagsfraktion Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, verwies auf sein Engagement in der Friedensbewegung, in der er seit 30 Jahren aktiv ist. „Unterschiedliche Meinungen und Diskussionen muss es geben“, sagte er. Unabhängig von der Ausgangslage in Afghanistan müsse man sich heute fragen, welche Auswirkungen ein Abzug hätte. Da müsse man ganz genau hinschauen. Er verwies auf die Lage der Frauen, und darauf, was passieren würde, wenn die Taliban wieder an der Macht kämen. An die Delegierten richtete er: „Fragt die vielen Nichtregierungsorganisationen, etwa die Welthungerhilfe, die in Afghanistan eine sehr wichtige Arbeit macht, was sie machen würden, wenn wir die Bundeswehr jetzt abziehen würden“.

Nach diesem Beitrag wurde die Debatte abgebrochen, weil alle weiteren Redebeiträge ebenfalls für eine Ablehnung des Antrages plädiert hätten. Fast einstimmig wurde der Antrag schließlich auch abgelehnt.

(Original bei Vorwärts Online)