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Zur Bundesversammlung

Jun 30, 2010   //   by Andreas Helsper   //   Politik  //  1 Comment

Die SED ist regierungstreu, wie in alten Zeiten. Das wird bei der Bundesversammlung deutlich, die heute einen neuen Bundespräsidenten wählt. Das Abstimmungsverhalten der Linkspartei, die sich vermutlich zum Großteil enthalten wird, hilft dem Kandidaten der Regierungsparteien. Nun wird Christian Wulff also gewählt.

Aber geht es wirklich darum? Nein, es geht um den Gegenkandidaten, Joachim Gauck. Den der war Bürgerrechtler in der DDR und leitete die Behörde zur Aufbereitung der Stasi-Unterlagen, auch als Gauck-Behörde genannt. Eben diese Arbeit ist vielen Linken in Dorn im Auge. Das wurde insbesondere an einer Äußerung des Abgeordneten Dr. Diether Dehm deutlich, die Welt Online aufgreift:

„Was würden sie tun, wenn sie die Wahl hätten zwischen Hitler und Stalin?“

Kurios ist insbesondere, dass Dehm von 1972 bis 1978 inoffizieller Mitarbeiter des MfS war und in dieser Funktion auch den ausgebürgerten Liedermacher Wolf Biedermann bespitzelte. Obwohl selbst bis 1998 Sozialdemokrat berichtete Dehm auch über Interna aus der südhessischen SPD. Seine Motive werden als “Mischung aus Abenteuerlust, Wichtigtuerei und Selbstbestätigung” beschrieben.

Es ist deutlich, dass die Linkspartei und ihre Mitglieder noch immer in der Vergangenheit schweben und das der politische Stil, den Dehm mit seiner Äußerung pflegt, unterirdisch ist.

Eine Bemerkung zu Joachim Gauck sei mir aber auch erlaubt. Der Kandidat war mit seinen Meinungen standhaft und hat sich nicht verbogen, auch nicht um die eigentlich notwendigen Stimmen der Linken zu bekommen. Ich hoffe, dass sich solch ehrliche und aufrichtige Persönlichkeiten weiter in wichtigen Positionen engagieren werden und können.