Super sexy Ortsverein

Braucht die SPD Ortsvereine? Diese Frage stellen sich Kai Döhring und Karsten Wenzlaff, Redakteure beim Vorwärts, in Beiträgen zur Debatte, wie die SPD wieder sexy wird. Kai übernimmt die Position pro Ortsverein, Karsten ist contra. Das Posten des Artikels bei Facebook mit der klaren Position, Ortsvereine gehörten abgeschafft, hat sowohl bei Facebook als auch bei Twitter einige Diskussionen ausgelöst.

Ortsvereine bilden in der SPD die zentrale Organisationseinheit für Mitglieder. Ortsvereine entscheiden über die Aufnahme und sind in der Regel der erste Kontakt für neue Genossinnen und Genossen. Sie sind die Basis in einem Willensbildungsprozess von unten nach oben, aus den Ortsvereinen kommen Anträge bis hin zu Bundesparteitagen. Sie diskutieren aktuelle politische Themen, debattieren Grundsatzfragen, organisieren den so wichtigen Kontakt zu den Bürgern. Theoretisch. In der Praxis wählen sie alle zwei Jahre einen Vorstand, die Hälfte der Leute arbeitet später mit, der Vorstand stellt schließlich alle paar Jahre Kandidaten und Listen für Kommunalwahlen auf und organisiert den Wahlkampf.

Ortsvereine wollen die Basis und wichtigste Einheit in der SPD sein. Sie wollen mitgenommen zu werden. Nach dem katastrophalen Ergebnis der letzten Bundestagswahl und einer durch Sigmar Gabriel angekündigten Strukturreform antworteten dem Parteivorstand gerade einmal etwa 45 Prozent der Ortsvereine. Für Umfragen eigentlich okay, aber nicht doch für die selbsternannte wichtigste Organisationseinheit.

An meine erste Versammlung im Ortsverein Wuppertal-Beyenburg erinnere ich mich noch gut. In einem Vereinsheim am Stausee waren wir insgesamt etwa fünf Personen, einen Teil der Leute kannte ich durch meine Arbeit im Bezirksjugendrat. Man trank Bier. Im folgenden Landtagswahlkampf (die Wahl war im Mai 2005) habe ich mich um Werbung gekümmert, gemeinsam mit dem anliegendem Ortsverein – den die Anzahl der Aktiven und für Wahlkampf zu begeisternden Personen war gering. Anfang 2007 folgte die Fusion zum neuen Ortsverein Langerfeld-Beyenburg auf einer Mitgliederversammlung mit knapp über 50 Personen. Diese Zahl sinkt von Jahr zu Jahr, Anfang des Jahres waren es knapp über 20. Dabei ist mein Ortsverein nicht tot. Erst kürzlich gab es über 50 Teilnehmer bei unserem Halbmarathon, nur etwa fünf der Läufer waren Mitglieder der Partei, die anderen kamen aus dem gesamten Stadtgebiet. Eine gute Veranstaltung, aber sie hätte genauso gut aber eine Veranstaltung des Unterbezirkes sein können.

Ohnehin ist die Mobilität der Menschen heute weitaus größer. Nicht nur Jugendliche fahren problemlos durch die halbe Stadt. Es gab Zeiten, in denen man in Langerfeld zur Schule ging, die Ausbildung machte und ein Leben lang dort wohnen blieb. Anfang 2007 waren wir Jusos im Ortsverein stolz. Fünf von 13 Vorstandsmitgliedern waren Jusos, alle U24. Zwei der Personen studieren inzwischen in einer anderen Stadt, eine ist aktiv, die andere inaktiv. Ich selbst wohne seit zwei Jahren nicht mehr im Ortsvereinsgebiet, bin aber noch immer (teilaktives) Mitglied des Vorstandes. Die Jugend ist heute wesentlich flexibler, die Bindung an den Stadtteil hat extrem nachgelassen, immer häufiger wechseln vor allem Studierende auch in andere Städte. Junge Menschen engagieren sich für die Umwelt, für Bildung und Gerechtigkeit. Zumeist weniger für den Stadtteil an den sie nicht gebunden sind.

Genau diese Ortsvereine sind aber die Basis der neuen Mitglieder. Das kann richtig sein, muss es aber nicht. In Städten wie Wuppertal mit seinen 355.000 Einwohnern kann die Basis problemlos der Unterbezirk sein. Die Existenz von Stadtteilgruppen schließt das nicht aus. Vorausgesetzt ist aber ein aktiver Unterbezirk mit offenen Veranstaltungen und Arbeitsgruppen, die zum Mitmachen einladen. Seit einigen Jahren gibt mein Ortsverein eine Zeitung heraus und verteilt diese zum Teil flächendeckend. Weder Unterbezirk nach Ratsfraktion sind in der Lage, eine solche Öffentlichkeitsarbeit herzustellen. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen werden von Wahl zu Wahl schlechter. Diskussionsveranstaltungen in Wuppertal haben das Format „Bundestagsfraktion vor Ort“, der Unterbezirk der SPD hat in den letzten fünf Jahren meiner Mitgliedschaft genau eine eigene öffentliche Diskussionsveranstaltung durchgeführt. Unter www.spd-wuppertal.de kann man lesen, dass die SPD in der Diskussion um Tauben “klares Handeln” fordert.

Dabei gibt es viele kluge Köpfe. Bei 14 Ortsvereinen und je einer Vorstandssitzung je Ortsverein und Monat gibt es 168 Sitzungen im Jahr, ohne das eine dieser eine breite Schicht von Mitgliedern erreichen würde, von Öffentlichkeit ganz zu schweigen.

Bundes- oder landespolitische Themen sind dennoch im Unterbezirk am besten aufgehoben. Für fünf oder zehn Zuschauer kommt kaum ein Abgeordneter in eine andere Stadt, dabei sind Diskussionen mit Experten gerade interessant und machen einen gewissen Charme aus.

Angenommen, jemand interessiert sich für bundes- oder landespolitische Themen und tritt deshalb in die SPD ein. Was passiert? Lange erstmal nichts. Dann der Brief des Parteivorsitzenden, bei mir war es Franz Müntefering, der einen als neues Mitglied der Partei begrüßt. In einer alten und stolzen Partei, einer Partei, die zumindest indirekt die sozialen Sicherungssysteme eingeführt hat, die Nein gesagt hat zu Hitlers Ermächtigungsgesetz. Die unter Gerhard Schröder die vor dem Kollaps stehenden Sozialsysteme reformiert hat und Nein gesagt hat zum Krieg im Irak und ganz nebenbei eine Ende für Atomkraftwerke vereinbart hat.

Ernüchternd ist es dann mit fünf älteren Genossen Bier zu trinken und das Ortsvereinssitzung zu nennen. Ich habe es überlebt, die Diskussionen mit älteren Genossen sind für unsere Partei sogar ein sehr wertvolles Gut. Aber für viele Jugendliche, die heute so oft der Welt und nicht dem Stadtteil zugewandt ist, die im oder nach dem Abitur ins Ausland gehen, für die sind solche Sitzungen uninteressant.

Keine Frage, die Arbeit in Stadtteilen ist wichtig. So wichtig wie die Existenz der Bezirksvertretungen, in denen es ja Fraktionen der SPD gibt. Wäre es nicht effektiver, direkter und ehrlicher, die Stadtteilarbeit in mitgliederoffenen Fraktionssitzungen zu gestalten? Wozu braucht es einen Ortsverein, wenn in den Fraktionen gearbeitet und entschieden wird? Etwa um Demokratie vorzugaukeln? Angesprochen werden ohnehin entweder die örtlichen Abgeordneten oder die Mitglieder der Bezirksvertretung. Zum Herleiten einer Existenzberechtigung für Ortsvereine ist dieses Argument nicht geeignet.

Wie also wird die SPD wieder sexy? Mit offenen Strukturen, die inhaltsorientiert arbeiten. Mit fachkundigen Referentinnen und Referenten bei Veranstaltungen, die nicht nur der Diskussion dienen, von denen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch etwas mitnehmen können. Wir haben als Arbeiterbildungsvereine begonnen und sollten jetzt nicht beim gemeinsamen Bier-trinken enden. Ortsvereine sind nicht grundsätzlich falsch, aber ihre derzeitige Rolle ist es ganz sicher.

Es muss darüber diskutiert werden, wie das Leben der Menschen und wie die Gesellschaft verbessert werden kann. Wie sieht der Verkehrsmarkt ohne Öl aus, brauchen wir wirklich Wachstum? Auch konservative Themen gehören dazu, etwa die Frage, was gegen den Verfall der deutschen Sprache getan werden kann. Warum aber sollten die Menschen zur SPD kommen, sie auch wählen, wenn wir nach vier Jahren Regierung lediglich unsere bisherige Politik diskutieren? Die Rente mit 67 ist jedenfalls nicht sexy.

Anmerkung: Die Überschrift ist angelehnt an Helge Schneider, der ein “super sexy Käsebrot” besingt.

Der Prozess

Heute war ich im Opernhaus, schon der zweite Besuch an diesem Wochenende. Nach der Griechischen Passion gestern gab es heute Der Prozess nach einem Roman von Franz Kafka. Ich bin kein Theater-Kritiker, deshalb überlasse ich die großen Worte lieber anderen. Eines steht aber fest: Die Inszenierung ist absolut großartig und unbedingt sehenswert!

Die Wuppertaler Bühnen haben auf ihrer Seite eine Beschreibung des Stückes und eine Pressestimmen Kritiken zusammengestellt.

Wuppertaler Bühnen: “Der Prozess” von Franz Kafka (Video-Trailer) from Siegersbusch on Vimeo.

Wuppertal: Desaster hausgemacht

Heute habe ich in der Westdeutschen Zeitung ein Interview mit Oberbürgermeister Peter Jung gelesen.

Ich bin doch sehr erstaunt über seine Schuldzuweisung an Bund und Land. Sicherlich haben auch die einen Anteil an der Misere, das Beispiel Filmförderung aber ist ein deutlicher Beleg für das eigene Versagen der Stadt. Filmemacher kommen nicht wegen, sondern trotz der Stadt und ihrer Marketing GmbH. Verpasste Profilbildung. Hier sind weder Bund noch Land gefragt, sondern Jung selbst. Und genau das ist der entscheidende Punkt. Der Stadt fehlt eine Perspektive, ein Plan, eine Vision für die Zukunft. An dieser Perspektive müssen Oberbürgermeister, Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürger erst noch arbeiten.

Es gibt viele sicherlich viele gute Ideen, es gibt viele kluge Köpfe. Bisher kenne ich aber noch keinen Beitrag, der so etwas wie ein Deutschlandplan für Wuppertal sein könnte.

Ganz schlimm ist in diesem Zusammenhang auch das so genannte Bündnis gegen das Totsparen, eine Initiative der Linkspartei. Spätrömisch dekadent und urkonservativ wird hier an allem festgehalten, Veränderungen werden abgelehnt. Die Bewegung ist eine Protestbewegung, keine Bewegung für eine Perspektive und eine Zukunft. Genau das aber fehlt in Wuppertal.

WZ: Kommentar nach falscher Berichterstattung gelöscht

Heute berichtet die Westdeutsche Zeitung über eine Mitteilung der SPD zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wuppertal. Unter anderem zur auch zur Schließung des Schauspielhauses, die etwa auch bei Arne diskutiert wird.

Im Bericht der WZ heißt es:

Damit nicht genug: Die SPD schließt auch eine Erhöhung der Elternbeiträge für Betreuungsangebote, die Schließung von Schwimmbädern oder die Kürzungen im Kulturbereich aus, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Jürgen Reese erklärte.

In der Pressemitteilung der SPD liest sich das eigentlich anders. Auch njuuz.de, die Wuppertaler Blogzeitung, beschreibt die Position richtig:

In der nächsten Ratssitzung will die SPD verwaltungsinterne Einsparungen in Höhe von 35 Millionen mittragen. Kürzungen im Kulturbereich und die Schließung des Schauspielhauses sind für die SPD nicht undenkbar, allerdings erst nach einer “kulturpolitischen Debatte”. Die Erhöhung von Elternbeiträgen für städtische Betreuungsangebote und die Schließung von Schwimmbädern wird es für die SPD kurzfristig auch nicht geben, da die Partei vorher “die Auswirkungen dieser Sparvorschläge zunächst noch eingehend diskutieren und beraten” will.

Die Berichterstattung der Westdeutschen Zeitung muss nicht weiter kommentiert werden. Schlimmer ist aber, dass mein Kommentar in der Diskussion gelöscht wurde. Ich habe es mir ja gedacht und ihn kopiert:

Worüber wird hier überhaupt diskutiert? Die Behauptung “Die SPD schließt auch eine Erhöhung der Elternbeiträge für Betreuungsangebote, die Schließung von Schwimmbädern oder die Kürzungen im Kulturbereich aus” ist schlichtweg falsch, wie ein Blick in die Pressemitteilung (spd-wuppertal.de) oder etwa der Artikel auf njuuz.de zeigt. Bitte erst grübeln, dann dübeln, und beim Informieren nicht nur auf die WZ verlassen.

Sehr geehrter Herr Maus…

In der Lokalredaktion Wuppertal der Westdeutschen Zeitung liegen offenbar die Nerven blank. Nicht anders ist zu erklären, dass sich Herr Maus bei meinem Arbeitgeber über meinen “arroganten” Kommentar zu seinem Artikel zur Kundgebung von Angela Merkel beschwert. Meine Antwort darauf veröffentliche ich hier:

Sehr geehrter Herr Maus,

Übrigens: Das Feedback zum Blog ist überaus positiv, und zwar sowohl
Online als auch Offline, bei Anhängern genauso wie bei Kritikern des
Flashmobs.

Selbstverständlich habe ich auch darauf hingewiesen, dass die E-Mail hier veröffentlicht wird.

Yeah: Merkel in Wuppertal & Westdeutsche Zeitung versagt wieder

Die Westdeutsche Zeitung hat wieder einmal versagt. Besser gesagt: Die Lokalredaktion Wuppertal mit ihrem Chefredakteur Robert Maus. Sein Artikel zum Flashmob ist realitätsfern, unsachlich und falsch. Unter Journalismus verstehe ich etwas anderes, von Qualitätsjournalismus kann man bei diesem Blatt sowieso nicht reden.

Was ist passiert? Es ist Bundestagswahlkampf und Angela Merkel spricht in Wuppertal. Wie bereits zuvor in Hamburg und in Mainz haben sich viele Menschen vor allem über das Internet zu einem Flash-Mob verabredet. Es geht darum, nach jedem Satz „Yeah“ zu rufen. Die ganze Geschichte kann beim Spreeblick nachgelesen werden. Das empfehle ich auch Herrn Maus, der in seinem Beitrag von „etwa 100 nervtötenden Schreihälsen der Piratenpartei“ spricht. Man hat den Eindruck, sein Artikel sei für die CDU-Mitgliederzeitung.

Eine Agenturmeldung spricht davon, dass Merkel „zeitweise Mühe hatte, gegen die Rufe und Sprechchöre anzureden“. Ebenso: „Unter die Flashmob-Teilnehmer mischten sich auch viele Aktivisten der Piraten-Partei.“ Stimmt, es waren auch Jusos, Grüne Jugend und Greenpeace da. Tatsächlich aber fiel die Piratenpartei einmal auf, als sie die Kanzlerin beschimpfte – eben keine politische Aussage.

In Wuppertal ist das Konzept so nicht ausgegangen, das muss man ganz ehrlich sagen. Das ist aber nicht schlecht, sondern ganz gut. Denn tatsächlich ist das reine „Yeah“ nicht sehr inhaltsreich, es ging aber politisch her. Wenn etwa Merkel über das Grundgesetz spricht und die Demonstranten dieses Wort immer wieder schreien hat es eine Bedeutung, schließlich sind mehrere Gesetze ihrer Regierung und vor allem ihres Innenministers mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Ebenso deutlich ist die Forderung „Bildung für alle, und zwar umsonst“. Auch „Kernkraft“ hat doch eine Aussage.
Merkel hat uns als ihre „Freunde aus dem Internet“ begrüßt. Ich bin aber nicht aus dem Internet, sondern aus Wuppertal. Das zeigt wieder einmal, dass Frau Merkel es nicht verstanden hat. Etwas Verständnis wäre aber eine Grundlage für eine vernünftige Innenpolitik.

All das hat Robert Maus nicht verstanden. Ihm und seiner Lokalredaktion empfehle ich, weiterhin über Elefantenbabys im Wuppertaler Zoo zu schreiben. Da sind auch die Bilder schöner.

Update: Beitrag der Tagesthemen bei Youtube online.

Bildungsstreik war ein Erfolg! Aber die Reform muss von unten kommen!

Der Bildungsstreik war ein voller Erfolg. Auch Bundesministerin Schavan sieht jetzt Nachholbedarf bei Bachelor und Master. Das ist ein echter Fortschritt, auch wenn das alleine nichts ändert.

In der Woche vom 15. 19 Juni 2009 wurde in ganz Deutschland gestreikt. Nicht in Unternehmen, wie üblich, sondern in Schulen und Universitäten – ein Bildungsstreik also. Forderungen gab es reichlich, unter anderem gebührenfreie Bildung, mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Studienbedingungen und Nachbesserungen bei Bachelor und Master.

Als Reaktion auf den Bildungsstreik hat die für Forschung zuständige Bundesministerin Annette Schavan (CDU) jetzt Rektoren und Studierende zum Gespräch geladen. Das Gespräch war umstritten, wurde sogar Farce genannt. Tatsächlich hat die Ministerin keine wirklichen Befugnisse, zuständig sind die Länder. Wenn überhaupt, schließlich geben diese den Hochschulen viele Freiheiten.

Die grundsätzliche Idee von Bachelor und Master finde ich gut. Studiengänge sollen vergleichbarer und Auslandsaufenthalte erleichtert werden. Ehrlich betrachtet jedoch ergibt sich ein ziemliches Chaos und teilweise erschreckende Zustände an den Universitäten. Alte Diplom-Studiengänge wurden nur unbenannt, die Studiengänge also kaum entladen. Den Studierenden fehlt Zeit, um sich zu bilden und Dinge tatsächlich zu studieren, und sich nicht von einer Klausur zur nächsten zu hangeln. Das Lesen einer Tageszeitung oder von Büchern sollte ebenso wie mehr Engagement (nicht nur in politischen Gruppen) zum Alltag von Studierenden gehören. Realistisch gesehen geht das nicht, erst recht nicht wenn nebenbei gearbeitet werden muss, um Studiengebühren zu finanzieren.

Aber wie soll das geändert werden?

Ich nehme mein Bundesland als Beispiel. NRW hat 64 Hochschulen und allein die Uni Wuppertal hat über 45 Studiengänge in Geistes- und Kulturwissenschaften, Wirtschaftswissenschaft, Naturwissenschaften, Ingenieurwissenschaften, Kunst, Design und Bildungswissenschaften. Das sind auch mehr als 45 Prüfungsordnungen. Gute und schlechte. Ebenso gibt es gute Studienbedingungen und schlechte Studienbedingungen.

Wie also soll da etwas von oben korrigiert werden? Das ist kaum möglich! Zwar könnten die Länder die Hochschulfinanzierung stärker an die Lehre als an die Forschung knüpfen, aber auch das würde das Problem nicht lösen. Universitäten sind unterschiedlich aufgestellt, und an diesen Unterschieden müssen sich Universitäten auch orientieren. Missstände entstehen vor Ort und müssen vor Ort behoben werden. Dazu ist es nötig, dass wir uns engagieren. Und nicht nur demonstrieren, auch wenn auch das notwendig ist.

Die Studierendenvertretungen müssen aufhören, die Weltrevolution auszurufen, sondern an ihren Unis Missstände nennen und zu ändern. Studiengänge müssen viel mehr durch Studierende akkreditiert werden, und nicht durch irgendwelche Akkreditierungsagenturen. Studiengebühren schrecken vom Studium ab, aber sie sind auch bestes Argument für uns Studierende: Wir sind Kunden und bezahlen für das Studium. Nur wenn wir das begreifen und nicht weiter gegen Windmühlen kämpfen haben wir wirklich eine Chance.

Schuldenbremse. Vernünftig

Am Sonntag findet in Berlin der außerordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt, auf dem hauptsächlich das Regierungsprogramm beschlossen wird. Unzählige Änderungsanträge beschäftigen sich mit der so genannten Schuldenbremse, die als Teil der Förderalismusreform II in der vorletzten Woche vom Bundestag und am Freitag vom Bundesrat beschlossen worden ist.

Im Programmentwurf heißt es: „Schulden sind auf Dauer ein ernstes Problem für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Wir stehen dafür, dass die Schulden, die jetzt für die Konjunkturstabilisierung notwendig sind, in guten Zeiten wieder konsequent zurückgefahren werden. Deshalb haben wir uns für die Aufnahme einer verbindlichen Schuldenbremse in das Grundgesetz stark gemacht.“

Dieser Absatz soll, so viele Anträge, ersatzlos gestrichen werden. Unter anderem gibt es einen Musterantrag der Jusos, der die Problematik und Sachlage allerdings ignoriert und keine Alternativen aufzeigt. Anders hingegen ein Antrag der Abteilung 92 in Berlin, über den Alexander Sempf getwittert hat und der mich zu diesem Artikel motiviert hat. Ich möchte meine Haltung zur Schuldenbremse noch einmal begründen und den Antrag, der durchaus sehr gute Seiten hat und von Sachkenntnis zeugt, kritisch beleuchten und entsprechend widersprechen.

Wir befinden uns in einem unflexiblen Korsett. Immer enger wird es durch Zinsen, wir haben wenig Platz für wichtige Zukunftsinvestitionen. Unsere Sichtweise wird der Realität nicht gerecht, wir orientieren uns zu sehr an der gegenwärtigen Lage und deren Zwänge, wir ändern das System nicht. Wir müssen Politik gestalten, dazu sind wir politisch legitimiert, das ist unser Auftrag. Die Frage der Finanzpolitik gehört dazu, durch sie dürfen wir unser Korsett nicht enger schnüren. Wir müssen uns befreien, uns frei machen von Zwängen, wieder gestalten. Die bisherigen Regeln zur Schuldenbegrenzung sind unzureichend, sie haben das Zuschnüren des Korsetts nicht verhindern können. Eine Änderung ist deshalb dringend notwendig.

Der aktuelle Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland liegt bei mehr als 1500 Milliarden Euro – rund 960 Milliarden Euro entfallen davon auf den Bund. Künftige Generationen bestrafen wir damit gleich doppelt: Aufgrund der hohen Zinszahlungen investieren wir heute weniger in die Zukunft (zum Beispiel in Bildung) als wir müssten, zugleich schränken wir die finanziellen Spielräume unserer Nachkommen enorm ein. Und die Last, die wir ihnen aufbürden ist enorm. Jedes in Deutschland geborene Kind kommt mit umgerechnet mehr als18.000 Euro Staatsschulden auf die Welt. Die demografische Entwicklung verschärft das Problem noch zusätzlich. Im Bundeshaushalt werden rund 43 Mrd. Euro (2008) nur für Zinsen (darin ist noch keine Tilgung enthalten) aufgewendet. Bei einem Haushaltsvolumen von rund 283 Mrd. Euro (2008) ein sehr großer Betrag, und wenn man zusätzlich die Zuschüsse für unser Sozialversicherungssystem dazu nimmt, rund 78,5 Milliarden Rentenkasse und 42,6 Mrd. Euro Arbeitsförderung (ALG II, Unterkunft, Eingliederungshilfen, ..) hinzurechnet, bleibt kein großer Handlungsspielraum übrig. Zum Vergleich: Die 40 Milliarden für Zinsen entsprechen ungefähr den Einnahmen aus ungefähr sechs Prozentpunkten der Mehrwertsteuer oder den addierten Ausgaben und Investitionen der Ministerien für Bildung und Forschung, für Verkehr und Familie. Oder auch: Für das BAföG wendet der Bund nur rund 2,2 Mrd. Euro (2006) auf.

Das Hamburger Programm fordert übrigens, dass wir nicht auf Kosten nachfolgender Generationen leben und die Verschuldung der öffentlichen Haushalte senken, um dadurch „mehr Geld für Bildung, Forschung und Infrastruktur“ zu haben.

Die gegenwärtige Krise, verursacht durch leichtsinniges und verantwortungsloses Handeln, durch Gier und Leichtsinn, zeigt deutlich, dass „Staatsschulden stabilisierend wirken“. Ich gebe dem Antrag recht. Aber nur ein Staat, dem die Menschen vertrauen und der seinen Haushalt langfristig unter Kontrolle hat, ist finanziell handlungsfähig.

Anders erleben es gerade beispielsweise Griechenland, Irland, Italien und Spanien. Eines der Probleme bei einem hohen Schuldenstand ist es, dass die Kapitalbeschaffung teurer wird. Anlieger agieren vorsichtiger, die Risikoprämien für Staatsanleihen steigen. Die verringerte Nachfrage lässt die Kurse dieser Anleihen sinken und ihre Renditen steigen, und dass bei gestiegenem Finanzierungsbedarf in der aktuellen Krise. Diese Länder gehen dazu über, kurzfristige Papiere herauszugeben, da Anleger bei diesen eher zu Investitionen bereit seien. Kredite werden teurer, die Staaten dadurch abhängiger und handlungsunfähiger, ein Widerspruch zu eigentlich linker Politik. Deutschland ist hier zwar Vorzeigeland, das liegt aber nur daran, dass unsere Schulden noch relativ gering sind.

Die bisherige Schuldenregel war in Artikel 115 des Grundgesetzes festgehalten: „Die Aufnahme von Krediten sowie die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen, die zu Ausgaben in künftigen Rechnungsjahren führen können, bedürfen einer der Höhe nach bestimmten oder bestimmbaren Ermächtigung durch das Grundgesetz. Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten. Ausnahmen sind nur zulässig zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts.“ Angesichts der oben genannten Summe, die wir an Schulden aufgebaut haben, wird schnell sichtbar, dass diese Regel nicht funktioniert.

Ich stimme dem Argument zu, dass der Staat bei Marktversagen, wie es in der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise der Fall ist, weiterhin einspringen muss. Grundsätzlich können wir aber unsere Konjunkturpolitik nicht einfach zu Lasten nachfolgender Generationen finanzieren und den Schuldenberg beliebig wachsen lassen, weshalb jetzt eine neue Schuldenregel notwendig ist. Über die so genannte „Konjunkturkomponente“ bei dieser Schuldenbremse kann der Staat weiterhin stabilisierend eingreifen, diese Ausgaben sind dann jedoch getrennt zu buchen und verbindlich zu tilgen, so wie bei jedem anderem Kredit auch. Das gilt insbesondere für Ausnahmesituationen wie Naturkatastrophen oder die gegenwärtige Finanzkrise. Reaktionen sind also weiterhin möglich, deren Konsequenzen werden jedoch transparenter.

Transparenter werden übrigens auch die Steuersenkungsforderungen von CDU, CSU und FDP. Sie müssen in Zukunft sagen, wie sie diese finanzieren wollen, bequem über Schulden geht es zumindest nicht mehr.

Wir reden so viel über Nachhaltigkeit. Die Bundesregierung hat einen „Rat für nachhaltige Entwicklung“, der Bundestag einen „Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung“. Das Hamburger Programm betont „Nachhaltigkeit als das einzig verantwortbare Grundprinzip politischen und wirtschaftlichen Handelns“. Für Unternehmen bedeutet Nachhaltigkeit nicht nur Rücksicht auf die Umwelt, sondern auch, dass kurzfristige Renditeziele nicht im Vordergrund stehen. Klingt ziemlich sozialdemokratisch. Der Staat handelt aber, zu mindestens finanziell, nicht nachhaltig. Angebracht wäre es, wenn er sich über seine Aufgaben und deren Finanzierung klar wäre und sich demnach aufstellt.

Im Sinne der Nachhaltigkeit wäre es, sowohl die Ein- als auch Ausgabenseite kritisch zu beleuchten. Dabei sollte es nicht nur um einzelne Haushaltsposten gehen, sondern auch unser System als ganzes muss überprüft werden. Brauchen wir 16 Steuerverwaltungen? Brauchen wir überhaupt 16 Bundesländer? Zwölf würden meiner Meinung nach ausreichen.

Gleiches gilt für übrigens für Kommunen. Ich komme aus Wuppertal, die Stadt hat ein strukturelles Defizit von rund 120 Milliarden, die Hälfte davon sind Pflichtaufgaben. Wir könnten Bibliotheken, Schwimmbäder, den Zoo und unsere Kultureinrichtungen schließen, Zuschüsse für soziale Arbeit der freien Träger einstellen, wir dürften auch Spielplätze nicht mehr sanieren, und trotzdem hätten wir noch ein dickes Minus. Um gegen Kürzungen im sozialen Bereich, die Land NRW und Bezirksregierung fordern, zu demonstrieren, haben sich jetzt freie Träger im Bündnis „Wuppertal wehrt sich“ organisiert. So weit sind wir also auch ohne Schuldenbremse. Wenn also Vertreter aus der Kommunalpolitik die Schuldenbremse kritisieren, dann müssen sie mir auch die Frage beantworten, warum wir ohne Schuldenbremse diese Probleme haben. Wann, wenn nicht jetzt, bietet die Diskussion, die sich in den nächsten Jahren ergibt, eine gute Gelegenheit, auch über Aufgaben des Staates (also auch der Kommunen), die passende Organisation und deren Finanzierung zu diskutieren. Eine Richtung, in die die Diskussion bei uns gehen könnte, wäre etwa die Bergische Großstadt, wie sie die IHK seit längerem fordert. Kooperationen, etwa bei IT- oder Personalverwaltung wären ein Anfang. Hier wird unnötig Geld ausgegeben, Geld das für Bildung und soziale Arbeit verwendet werden könnte. Ein „Weiter so“ kann es jedenfalls nicht geben.

„Wuppertal wehrt sich“ ist übrigens auch ein sehr gutes Beispiel dafür, dass die Länder mit den Kommunen eben nicht alles machen können. Hier wird sehr genau darauf geachtet, dass soziale Initiativen nicht unter den Hammer kommen. Dies ist bei der Verschuldungsgrenze der Länder, egal ob sie bei 0 oder 0,75 Prozent liegt, auch dringend notwendig. Ein hoch auf mehr Bürgerbeteiligung! Wenn es so weitergeht, dann platzen einige Bundesländer, so eng ist das Korsett. Wir brauchen ein Umdenken, die Länder dürfen nicht weiter auf Kosten der Kommunen ihre Haushalte verschönern. Die Konsolidierungshilfen, die auch zur Schuldenbremse gehören, sind unbedingt notwendig, damit die Ländern bei ihren Bemühungen, ihr System langfristig schuldenfrei und nachhaltig aufzubauen, unterstützt werden. In Notsituationen können übrigens auch die Länder mehr Schulden machen.

Um unsere Staatsausgaben zu finanzieren, veräußern wir jedes Jahr Volksvermögen – Bundesbeteiligungen und Grundbesitz – in Milliardenhöhe. Doch dabei handelt es sich um eine endliche Ressource. Auch kommunal wurden und werden Anteile verkauft, dabei sollte gerade die öffentliche Daseinsvorsorge in staatlicher Hand bleiben. Diese Privatisierungen müssen gerade uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alarmieren. Die Förderalismusreform II legt fest, dass Privatisierungserlöse zukünftig nicht mehr zur Sicherstellung eines verfassungsmäßigen Haushalts verwendet werden können.

Allein an Steuersubventionen gab es 2007 rund 48,8 Milliarden Euro, nahezu soviel wie im Vorjahr. Steuervergünstigungen wurden zwar abgebaut, gleichzeitig jedoch enstehen immer neue Steuervorteile. Die Pendlerpauschale gibt es wieder in voller Höhe, obwohl sie, ebenso wie die Abwrackpräme, ökologischer Unsinn ist. Um hier etwas zu ändern ist eine Menge Mut notwendig, der Widerstand der Lobbyisten wird groß sein. Aber eben dieser Mut ist im neuen Jahrzehnt so wichtig!

Gleichzeitig sind unsere Ausgaben für Bildung im OECD-Vergleich eine Schande. In keinem Land Europas hängen die Bildungschancen der Kinder so stark vom Einkommen der Eltern ab wie in Deutschland. Egal, welches System wir wollen, mehr Geld ist notwendig, für aktuelle Lehrmittel und mehr Lehrerinnen und Lehrer. Ob Hauptschule, Realschule und Gymnasium oder eine Gemeinschaftsschule, wenn auf 30 Kinder eine Lehrerperson kommt, dann kann es nicht besser werden. Genau daran wird aber nichts geändert, wenn, wie in den letzten Jahren in Wuppertal, Grundschulen geschlossen werden, weil einfach kein Geld da ist. Ich denke, hier herrscht Einigkeit, auch wenn klar ist, dass durch mehr Geld nicht automatisch alles besser wird.

Ebenso müssen wir über eine neue, veränderte Einnahmesituation des Staates reden. Gerechtigkeit ist hier eine wichtige Frage. Niedrige Einkommen der Menschen müssen entlastet werden, hohe stärker besteuert. Dies gilt für Manager genauso wie für Fußballspieler, deren Ablösesummen schwindelerregend hoch liegen. Auch über die Erbschaftssteuer müssen wir reden. Bei unseren Sozialversicherungen müssen alle Einkommen, und zwar die aller, berücksichtigt werden. Um hier etwas zu ändern ist eine Menge Mut notwendig, der Widerstand der Lobbyisten wird groß sein. Aber eben dieser Mut ist im neuen Jahrzehnt so wichtig!

Der Antrag kritisiert, dass die Förderalismusreform II die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern und den Länderfinanzausgleich außer Acht lassen. Dem stimme ich zu, der Auftrag der Kommission ist tatsächlich noch nicht erledigt. Das heißt aber nicht, dass diese Frage vom Tisch wäre. Allein das Auslaufen des Solidarpaktes 2019 erfordert im neuen Jahrzehnt neue Diskussionen darüber.

Wie sieht das neue Jahrzehnt aus? Diese Frage stellte der Parteivorstand und schickte seine Mitglieder auf Dialogtour. Dieser Beitrag gibt mir die Möglichkeit, über meine persönlichen Anliegen für das neue Jahrzehnt zu schreiben. Vieles wurde schon genannt, zusammengefasst ergeben sich folgende sechs Punkte:

1. Mit der neuen Schuldenbremse die Staatsfinanzen konsolidieren. Der enorme Schuldenberg des Staates zeigt eindeutig, dass die derzeitigen Regeln nicht geeignet sind, die Verschuldung zu begrenzen.
2. Eine Erhöhung der Einnahmen, sozial gerecht. Unter anderem mit einer Bürgerversicherung, die alle Einkommen aller berücksichtigt.
3. Eine Reduzierung der Ausgaben, Subventionen und unnötige Verwaltung. Dazu gehört auch der Zusammenschluss von Städten und Bundesländern untereinander.
4. Deutliche Mehrausgaben im Bereich der Bildungspolitik, denn diese sind viel zu niedrig. Bildung ist ein zentrales Thema sozialer Gerechtigkeit und für die Zukunft unseres Landes überaus wichtig.
5. Mehr Mut im neuen Jahrzehnt, auch zu unbequemen Entscheidungen. Diese sind notwendig.
6. Uns zuletzt Gedanken über die Frage, ob wir Wirtschaftswachstum wirklich brauchen und wie eine Welt und ein Deutschland ohne Wirtschaftswachstum aussehen würde.

Zum Thema:

• Andreas Helsper: „Brauchen wir eine Agenda 2020?“ vom 17.05.2008
• „Wir könnten auch anders“ – Wolfgang Uchatius fragt in der Zeit: „Warum brauchen wir Wirtschaftswachstum?“

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Bild: m.p.3. unter CC

Wuppertal wehrt sich!

Ende Dezember hat das Land Nordrhein-Westfalen Städtebaufördermittel für die integrierte Stadtteilentwicklung in Wuppertal gekürzt. In den betroffenen Quartieren Wuppertals (von Oberbarmen über Unterbarmen, den Ostersbaum, die Nordstadt und den Arrenberg) sind mehr als 75.000 Menschen unmittelbar von diesen Streichungen betroffen. Insgesamt fehlen jetzt etwas mehr als Zwei Millionen Euro. Diese Kürzungen treffen die besonders von Armut betroffenen Quartiere in Wuppertal tief.

Durch die schlechte Finanzlage der Stadt Wuppertal gibt es kaum Möglichkeiten, die ausgefallenen Mittel zu ersetzen. Nur für ein oder zwei Projekte gibt es Gelder aus Restmitteln, eine nachhaltige und wichtige Stadtteilentwicklung ist aber so nicht möglich.

Deshalb muss sich Wuppertal wehren, und Wuppertal wehrt sich. Genauso heißt eine Initiative von betroffenen Akteuren, die ich unterstütze. Die Initiative demonstriert am Dienstag den 17. März 2009 in Düsseldorf bei der Landesregierung für eine Stadt, in der Stadtteile lebenswert und attraktiv gestaltet sind.

Auch aus der Politk gibt es Unterstützung. Sowohl der Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer als auch Dietmar Bell als roter OB-Kandidat und Lorenz Bahr als grüner OB-Kandidat rufen zur Teilnahme an der Demonstration auf. Auch Oberbürgermeister Peter Jung hat, zumindest inoffiziell, auf die Demo reagiert: Er hat allen städtischen Bediensteten die Teilnahme verboten.

Treffpunkt am 17. März ist um 8:30 Uhr auf dem Parkplatz am Stadion am Zoo oder um 10.45 Uhr auf den Rheinwiesen gegenüber vom Landtag. Informationen zur Demo und zur Initiative gibt es im Internet unter www.wuppertal-wehrt-sich.de.

Götz Widmann auch 2009 wieder in Wuppertal

Hinter mir liegt ein musikalisches Wochenende.

Es begann am Freitag mit den Warschauer Symphonikern und der „Herr der Ringe“-Symphonie in der Wuppertaler Stadthalle. Der Soundtrack zur Trilogie überzeugt schon auf CD und war schon 2008 live so hervorragend, dass ich in diesem Jahr wieder in die Stadthalle pilgerte. Im letzten Jahr war Sam dabei, in diesem Jahr Hannah in einem wirklich schicken Abendkleid. Auch wenn damit nicht ins Luisenviertel wollte, auf einem Beweisfoto (folgt) ist sie in dem Kleid trotzdem zu sehen.

Am Samstag folgte dann Sacrifice Party im Wirtschaftswunder. Ganz anders als am Freitag, nämlich sehr guter überzeugender Rock. Eindrücke zum Konzert und Hörproben gibt es auf sacrifice-party.de und bei Myspace.

Und Sonntag? Nun ja. Keine Live-Musik. Aber: Der Gedanke an eines der nächsten Konzerte: Götz Widmann am 6. Mai im LCB. Auch er hat 2008 mit seiner böäöäöäöäöä-Tour überzeugt. Ich freue mich deshalb auf das Konzert in diesem Jahr und mache gerne etwas Werbung.

Philipp hat sich böäöäöäöäöä als CD gekauft, ich habe mir die CD Drogen gekauft. Gesang und Gitarre passen zu vielen Situationen. Ich höre Götz gerne, wenn ich wieder im Büro bin. Aber auch zuhause in der WG – jetzt wo Philip und ich zwei Trauben-Trinker sind. Am Sonntag habe ich allerdings über diesen Blogeintrag nachgedacht, auch wenn Zöllner vom Vollzug abhalten ein schöne Beschäftigung wäre. Und jeder Mann weiß sowieso, dass mit nord nicht die Himmelsrichtung gemeint ist. Götz Widmann singt über Podolski, Jesus und Stoiber oder die traurige Königin. Auch unserem Fahrer Johann singt er ein Ständchen. Das kleine Bühnenmikrofon ist dabei eine gute, aber nicht immer angenehme Hilfe. Wer am 6. Mai mitkommt weiß ich noch nicht. Vielleicht liest zum Beispiel Cendresa lieber Simone de Beauvoir. Wenn wir gerade schon bei Politik sind: Ich halte die Zaubersteuer für eine gute Sache, gerade in Zeiten der Finanzkrise.Die Auswirkungen auf die globale Klimakatastrophe sind allerdings unklar.

Wer jetzt alles verstanden hat kommt deshalb am 6. Mai ins LCB. Wer nicht, sollte auch deshalb kommen.

Einlass ist um 20 Uhr, Beginn um 20.30 Uhr. Karten gibt es im Internet und an Vorverkaufsstellen in Wuppertal und kosten 11 Euro.

Also, alles geklärt. Oder?